Hallo,
das Konto des Schuldners wurde gepfändet.
Nun habe ich einen Antrag des Schuldnervertreters auf Einstellung der ZV auf dem Tisch, da die Gläubigerin (war anwaltlich vertreten) inzwischen verstorben ist.
Die ZV soll eingestellt werden, bis geklärt ist, wer Rechtsnachfolger ist.Nach welcher Vorschrift soll das möglich sein?
nach keiner
Ich würde die Hinterlegung anordnen.
Dazu brauchts du aber erstmal einen Antrag und die Erben müssen unbekannt sein bzw. nicht zu ermitteln
Laut Sachverhalt sollen die Erben unbekannt sein.
Ein Antrag liegt vor (Umdeutung des Begehrens?), würde den Anwalt des Schuldners
anschreiben, dass eine Einstellung nicht geht,
höchstens eine Hinterlegung, ob dies beantragt wird.
Ich hinterlege bis zur gepfändeten Gläubigerforderung wenn ich die Erben oder einen Rechtsnachfolger nicht ermitteln kann.
man könnte über eine Anwendung von BGH, Beschl. v. 25. Januar 2007 - V ZB 47/06 nachdenken
man könnte über eine Anwendung von BGH, Beschl. v. 25. Januar 2007 - V ZB 47/06 nachdenken
Was ist denn, wenn bereits gepfändet wurde? Welche Pflichten hat der Drittschuldner, wenn der Gläubiger verstorben ist? Ist er nur verpflichtet die Rechtsnachfolge durch Vorlage z.B. eines Erbscheins zu prüfen oder muss er auch prüfen, ob die Rechtsnachfolge durch Zustellung des Titels erfolgt ist.
Ich würde letzteres ausschließen, wegen § 836 Abs. 2 ZPO, oder?
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