Hängt davon ab, wer da weshalb wissen will, daß der Schuldner irgendwo im Ausland sei, obwohl doch alles für das Gegenteil spricht.
Ein Kollege hat das hier kürzlich über einen Abwesenheitspfleger gelöst (Meerhof ZfIR 2015, 704). Weil er nicht ein ganzes Verfahren von der Anordnung bis zur Hinterlegung des Erlöses mittels öffentlicher Zustellung und Zustellungsvertreter betreiben wollte. Er hat allerdings auch positv gewußt, daß der Schuldner mit unbekannter Anschrift im Kosovo ist.
Dann kann und sollte ich wohl davon ausgehen, dass sämtliche Zustellungen doch wirksam gewesen und keine öffentliche ZU sowie ZU-Vertreter notwendig sind ?!
Richtig.
Hinzu kommt der Hinweis, dass der Briefkasten geleert worden ist bzw geleert wird,
Und wenn es der Hausverwalter ist, der glaubhaft versichert, daß sich der Schuldner auf der Steuerflucht nach Spanien abgesetzt hat?
Dass mein Schuldner seit mehreren Jahren nicht mehr dort wohnen soll, sagen die Nachbarn, Bekannte, ehemalige Arbeitskollegen, EMA; aber dieser Briefkasten...
Na ja, wenn selbst das Einwohnermeldeamt eine jahrelange Abwesenheit bestätigt, ist der Anschein der wirksamen Zustellung eben widerlegt. Dann würde ich noch eine Anfrage bei der Polizei starten und bei Fruchtlosigkeit eine Abwesenheitspflegschaft für ZVG-Angelegenheiten anregen. Ein Betreiben des Verfahrens über die Zustellung an die "Wohnung" oder über die öffentliche Zustellung bzw. Zustellungsvertreter birgt die Gefahr, dass der Schuldner noch in fünf Jahren Zuschlagsbeschwerde einlegt.
Genau deswegen mein Zögern. Danke für die Denkanstöße, vielleicht kann doch noch was ermittelt werden. Falls nicht, eine letzte Frage: Lt. Meerhof bedarf Abwesenheitspflegschaft eines Gläubigerantrages beim BetrG ?!
Stimmt, keine Anregung sondern Antrag durch Gläubiger. Den hat im Fall des Kollegen die Bank auch gestellt. Viel Überzeugungsarbeit war meines Wissens nach nicht erforderlich. Die Vorarbeit i.S. einer Aufenthaltsermittlung hatte das ZVG- Gericht ja schon geleistet. Vorliegend ebenfalls.
Na ja, wenn selbst das Einwohnermeldeamt eine jahrelange Abwesenheit bestätigt, ist der Anschein der wirksamen Zustellung eben widerlegt. Dann würde ich noch eine Anfrage bei der Polizei starten ...
So sehe ich das auch.
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