Hallo,
folgender Fall:
Kostenfestsetzungsantrag wird gestellt,daraufhin ergeht ein Kostenfestsetzungsbeschluss. Noch innerhalb derBeschwerdefrist wird der Kostenfestsetzungsantrag vom Antragsteller zurückgenommen.Ich meine, irgendwo gelesen zu haben, dass der Kostenfestsetzungsbeschlusswieder aufgehoben werden kann. Ist da was dran?
kfb aufheben, wenn Antragsrücknahme innerhalb Beschwerdefrist?
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Nein.
Der KFB wird durch die Antragsrücknahme nämlich inanaloger Anwendung von §269 III ZPO bereits kraft Gesetzes wirkungslos und kann daher nicht mehr aufgehoben werden(vgl. OLG Koblenz, 14W 43/09).
Dieses Ergebnis kann nach §269 IV ZPO auf Antrag per Beschluss festgestellt werden.
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Danke
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So auch OLG Düsseld., II-1 WF 50/16.
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