Eintragungsmitteilungen - Empfänger nicht bekannt

Wir halten uns an Demharter (Rn 25 zu § 55 GBO), grds. keine Ermittlung. Ist der zu Benachrichtigende Kostenschuldner und kommt die Rechnung (von der Landeskasse) zurück sieht's natürlich anders aus.

Hier werden lediglich "Ermittlungen einfacherer Art" bejaht, wozu jedoch nicht EMA-Anfragen gehören (so wohl Meikel/Morvilius, Grundbuchrecht, 9.A., § 55 Rn 35), sondern Recherchen in der Grundakte, im AGLB und evtl. im Wohnungsblatt.
Führt dies zu keinem weiteren Ergebnis, wird die Vollzugsmitteilung zu Recht in die Grundakte eingeheftet; sobald die neue Adresse bekannt wird, ist die archivierte Vollzugsmitteilung hinauszugeben (so auch Meikel/Morv., a.a.O., § 55 Rn 35).

Zitat von blue

Ohne jetzt nachgelesen zu haben: Ich glaub nicht, dass das GBA neue Anschriften ermitteln muss. Wenn der Notar den Antrag gestellt hatte, ist er i.d.R. auch für die Entgegennahme der Eintragungsmitteilung für die Beteiligten zuständig. Deshalb leite ich die Mitteilung mit einer Rückbriefnachricht an den Notar weiter. Der soll dann selbst entscheiden, was er damit macht.

Das funzt aber doch nur, wenn der Empfänger auch direkt beteiligt war, oder?
Berechtigte, die z.B. bei einer Übertragung des Grundstücks nicht in irgend einer Weise mitwirken, weil das Recht unverändert bestehen bleibt, werden hier direkt benachrichtigt - also nicht über den Notar.
Und bei Erbfällen gibt's meist gar keinen beteiligten Notar.

Hier werden - soweit ich weiß - von den SE-Damen schon EMA-Anfragen raus geschickt.

Was sicherlich auch eine Rolle spielt, ist die Tatsache, ob es sich um ein kleineres Gericht, etwa für Orte mit 24.200 Einwohnern, oder um ein größeres Gericht (mit über eine Mio. Einwohnern) handelt.
Bei den großstädtischen Gerichten wird idR keine EMA-Anfrage gestartet.

Zitat von Harald

Was sicherlich auch eine Rolle spielt, ist die Tatsache, ob es sich um ein kleineres Gericht, etwa für Orte mit 24.200 Einwohnern, oder um ein größeres Gericht (mit über eine Mio. Einwohnern) handelt.
Bei den großstädtischen Gerichten wird idR keine EMA-Anfrage gestartet.

Wieso soll die Größe der Orte da einen Unterschied machen? Das verstehe ich jetzt nicht.

Ob ich an einem kleinen AG eine EMA zu "Max Mustermann, geb. am 01.01.1950, zuletzt wohnhaft xy" mache oder an einem großen Gericht - die Arbeit ist exakt die gleiche. Oder?!

Mein Beitrag war offensichtlich empirischer Natur, die Arbeit ist natürlich dieselbe, bei den großstädtischen Gericht wird aber kaum eine EMA-Anfrage gestartet.