Im F-Modul würde er mir zudem nichts nützen, da ich keinen Zugang dafür habe.
Das erscheint mir wesentlich bedenklicher 
, als das Basteln des Beschlusses.
Aktuelles zum Regress aus dem Einkommen?
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Im F-Modul würde er mir zudem nichts nützen, da ich keinen Zugang dafür habe.
Das erscheint mir wesentlich bedenklicher, als das Basteln des Beschlusses.Inwiefern?
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Na ja ; forumSTAR-Nutzer , aber für wichtige Funktionen keinen Zugang ?
Für die tägliche Arbeit ( auch als evtl. Vertreter ) ein Unding . -
War mit "F" nicht die Registerkarte "Festsetzung" gemeint - die gibt es hier (Hamburg) - soviel weiß ich aus eigener Praxis- zumindest in den Modulen Betreuung, Familie, Zivil und straf. Da der Themenstarter Betreuungssachen bearbeitet, wird er doch wohl darauf zugreifen können ?!
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bei uns gibt es einen ...
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schaffe ich heute nicht mehr, versuche ich aber morgen mal
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so, hier "unser" forum-Beschluss § 1836e BGB bei Vermögen/Einmalzahlung:
Der Betrag, den der Betroffene ... an die Staatskasse aus seinem Vermögen zu erstatten hat, wird festgesetzt auf 924,00 €, fällig am 31.08.2015.
Die Kontoverbindung wird gesondert mitgeteilt.
Gründe:
Der Betreuerin wurden auf die Anträge, eingegangen am 17.04.2014 und 21.07.2014, Vergütungen in Höhe von 924,00 € aufgrund der Beschlüsse vom 23.04.2014 und 23.07.2014 ausgezahlt.Die Beträge stehen der Betreuerin in der ausbezahlten Höhe zu.
Der Betroffene ... wurde zu Vergütung und Rückgriff gehört.
Der Betroffene hat die im Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) festgelegten Schongrenzen übersteigendes Vermögen.
Der übersteigende Betrag ist von dem Betroffenen für den von der Staatskasse verauslagten Betrag einzusetzen.RB-Belehrung: (Beschwerde/Erinnerung)
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und dies ist der Beschluss bei Ratenzahlung aus dem Einkommen:
Der Betrag, den der Betroffene ... an die Staatskasse aus seinem Einkommen zu erstatten hat, wird festgesetzt auf einen Höchstbetrag von 924,00 €, der in monatlichen Raten von 137,00 € zu zahlen ist. Die Rate ist jeweils fällig am 3. des Monats, erstmals am 03.09.2015.
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Die Kontoverbindung wird gesondert mitgeteilt.
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Gründe:
Der Betreuerin wurden auf die Anträge, eingegangen am 17.04.2014 und 21.07.2014, Vergütungen in Höhe von 924,00 € aufgrund der Beschlüsse vom 23.04.2014 und 23.07.2014 ausgezahlt.Die Beträge stehen der Betreuerin in der ausbezahlten Höhe zu.
Der Betroffene ... wurde zu Vergütung und Rückgriff gehört.
Das Einkommen des Betroffenen liegt über den im Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) festgelegten Sätzen für Hilfe in besonderen Lebenslagen.
Der übersteigende Betrag ist von dem Betroffenen für den von der Staatskasse verauslagten Betrag einzusetzen.RB-Belehrung: ...
Was mir bei beiden Beschlüssen nicht so gut gefällt ist, dass man zwar in der Maske vorher eine Berechnung eingeben muss, sich diese dann aber im Beschluss nicht wiederfindet.
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Ob ein wiederholtes "Aufladen" des Zahlungsbeschlusses mit später fällig werdender Vergütung rechtmäßig ist, würde ich zunächst bezweifeln.
Vielmehr ändert sich doch auch die wirtschaftliche Situation des Betroffenen oder andere Rahmenbedingungen.Ich hatte mal einen Fall geerbt, da bediente sich der Betreuer auch noch nach unterschreiten des Schonbetrages aufgrund des alten Beschlusses aus dem Vermögen...
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Ich habe den "Höchtsbetrag" bisher nur im Hinblick auf die Obergrenze der zu zahlenden Raten gesehen, also monatlich ... € bis zum Erreichen des Höchstbetrages.
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Ob ein wiederholtes "Aufladen" des Zahlungsbeschlusses mit später fällig werdender Vergütung rechtmäßig ist, würde ich zunächst bezweifeln.
Vielmehr ändert sich doch auch die wirtschaftliche Situation des Betroffenen oder andere Rahmenbedingungen.Nicht zwingend, zumal wenn es sich wie hier um einen eher noch jüngeren Betroffenen handelt, bei dem ein Einzug in eine Einrichtung in den nächsten Jahren voraussichtlich nicht erfolgen wird.
Sollte sich doch eine Änderung ergeben, erwarte ich eine entsprechende Mitteilung des Berufsbetreuers (bei einem evtl. Heimeinzug sowieso wegen Kündigung Wohnung usw.). Selbst kann man eingetretene Änderungen natürlich auch im Rahmen der jährlichen Rechnungslegung feststellen.
Jedenfalls suggeriert der "Höchstbetrag", der eben nicht zwingend einer ist, dem Betreuten (und ggf. auch dem Betreuer), dass nach dessen Abzahlung (in Raten) die Forderung der Staatskasse getilgt ist. Um so überraschender könnte es den Betreuten treffen, wenn dann später doch noch mittels eines weiteren Beschlusses die Ratenzahlung fortgesetzt wird.
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zu # 18:
Gibt es einen entsprechenden Regressbeschluss auch in forumStar? Welche Nummer?
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Nein, einen Regressbeschluss gibt es für ForumStar BaWü leider noch nicht. Du musst dir aus dem normalen Beschlussvordruck einen eigenen Beschluss basteln und ihn am besten als persönliches Formular abspeichern.
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Nein, einen Regressbeschluss gibt es für ForumStar BaWü leider noch nicht. ....
Und ich dachte bislang, dass der Regressbeschluss nur in Bundesländern fehlt, die hinsichtlich der Textbausteine ihr eigenes Süppchen kochen. -
Schon im Festsetzungsmodul nachgesehen?
Separat aufrufbar ist er bei uns nicht, man muß über das Festsetzungsmodul (was nicht einer gewissen Logik entbehrt, da vor einem Regreß ja eine Festsetzung erfolgt sein müßte. -
Nein, funktioniert leider nicht. Man kann Übersicht und Entscheidung zwar ausfüllen, aber bei einem Rechtsklick öffnet sich überhaupt kein Fenster, sodass sich auch kein Dokument erstellen lässt. In den Schulungsunterlagen heißt es auch nur, dass für BaWü noch ein Konzept entwickelt wird.
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