Es ist manchmal nicht so einfach, einen lückenlosen Nachweis zu erbringen. Ich hatte schon einige Schuldner, die sich beim Einwohnermeldeamt nicht abgemeldet haben, untergetaucht sind und vom Einwohnermeldeamt nach unbekannt abgemeldet wurden. Nach einigen Jahren haben sie sich bei uns gemeldet, weil sie wieder mit uns Geschäfte machen wollten. Aufgrund der Vertragsunterlagen hatte ich zwar dann die aktuelle Privatanschrift, wusste aber nicht, wo sie die letzten Jahre gemeldet waren.
Parteiidentität bezweifelt wegen Anschriftenänderung
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Rainerle -
29. Oktober 2021 um 11:36
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Würde man davon ausgehen, dass wirklich sämtliche Wohnsitzwechsel zwischen Titulierung von Vollstreckungsbeginn nachgewiesen werden müssten, könnte sich der Schuldner der Vollstreckung einfach dadurch entziehen, dass er sich nach unbekannt abmeldet bzw. nicht ummeldet.
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Das ist nicht zutreffend. Für diese Fälle existiert die Zuständigkeitsregelung des § 16 ZPO (i. V. m. § 828 Abs. 2 ZPO).
Das Abmelden "nach unbekannt" bzw. Nichtummelden kann genauso vorkommen, wenn nur die im Titel vermerkte Anschrift des Schuldners bekannt ist und dieser vor dem "Verschwinden" gar nicht umgezogen ist.
Das mag im PfüB Verfahren vor dem Rechtspfleger korrekt sein. Damit man aber überhaupt bis zum PfüB kommt, braucht man in der Regel erstmal die VA oder Drittauskünfte. Und da stellt sich das Problem meiner Meinung nach durchaus.
Deshalb hat der Gesetzgeber den Gerichtsvollzieher mit umfassenden Ermittlungsbefugnissen ausgestattet, § 755 ZPO.
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Es ist manchmal nicht so einfach, einen lückenlosen Nachweis zu erbringen. Ich hatte schon einige Schuldner, die sich beim Einwohnermeldeamt nicht abgemeldet haben, untergetaucht sind und vom Einwohnermeldeamt nach unbekannt abgemeldet wurden. Nach einigen Jahren haben sie sich bei uns gemeldet, weil sie wieder mit uns Geschäfte machen wollten. Aufgrund der Vertragsunterlagen hatte ich zwar dann die aktuelle Privatanschrift, wusste aber nicht, wo sie die letzten Jahre gemeldet waren.
Wo er dazwischen gemeldet war, ist nicht relevant. Der Schuldner hat sich gemeldet und eine Anschrift mitgeteilt. Das kann man dem Gericht ebenfalls darlegen. Hat er sich sogar schriftlich gemeldet...umso besser.
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Für den Gläubiger gibt es zwei Fakten:
Fakt 1: den Schuldner mit der Anschrift aus dem Titel.
Fakt 2: der Schuldner mit der neuen Anschrift.Daraus ergibt sich für das Gericht der Fakt 3: Der Gläubiger weiß von der Adressänderung und kann das sehr schön dem Gericht darlegen.
Frage also: Warum schaffen es viele Gläubiger nicht, diesen Werdegang im Antrag darzulegen, manche nicht mal auf Nachfrage?!
Irgendwo muss der Gläubiger doch die angegebene Anschrift haben.. Das muss ja nicht zwingend durch EMAs passieren..
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