Seite 2 von 2 ErsteErste 1 2
Ergebnis 21 bis 37 von 37

Thema: Verzögerte EB Übersendung

  1. #21
    Club 2.000 Avatar von online
    Beruf
    Rechtspflegerin
    Registriert seit
    23.03.2008
    Beiträge
    2.799
    Zitat Zitat von jojo Beitrag anzeigen
    Ist leider keine Gegenseite, da 120IVer Verfahren.

    Aber ich habe ein gutes Gedächnis. Im übrigen habe ich auch gegenüber den Serviceeinheiten ein paar nicht ganz so liebe Worte zum Thema "Überwachen des EB-Rücklaufes" verloren.

    Wobei ich glaube, dass Deine Geschäftsstelle mit ihrer Monierung noch ganz gut in der Zeit liegt. Ich schätze, bei uns wäre das auch nicht viel früher gewesen. Mich hat mal eine Urkundsbeamtin so nach 2 Monaten gefragt, was sie denn nun machen solle, das EB käme nicht zurück, vielleicht per ZU zustellen? Da schüttelste nur noch den Kopf.
    _________________


    _________________________________________________________________________________

    Alles hat einmal ein Ende.

    Sogar der Montag!


  2. #22
    Erzett
    Gast
    In der neuen Postfiliale: Ich möchte von meinem Konto Geld abheben. Dann sind sie hier an der Fleischtheke falsch, sie müssen zum Gemüsemann.

  3. #23
    Club 8.000 Avatar von 13
    Beruf
    Dibbel-Ribbel (i.R.)
    Registriert seit
    13.01.2009
    Ort
    Siehe Flagge
    Beiträge
    8.346
    Na dann:
    ~ Grüßle ~


    In jedem Beruf muss einer, dem etwas glücken soll,
    gesunden Menschenverstand zeigen;
    nur bei der Rechtspflege ist es sicherer,
    ihn zu verbergen.



  4. #24
    Club 1.000
    Beruf
    Forderungsmanager
    Registriert seit
    23.10.2006
    Ort
    Mannheim
    Beiträge
    1.292
    Wartet mal ab, bald wird der erste Landesjustizminister bestimmt eine RAST im Handyshop vorschlagen.

    Synergien allenthalben.

    ***duckundweg****
    „Je weniger die Leute wissen,
    wie Würste und Gesetze gemacht werden,
    desto besser schlafen sie!“

  5. #25
    Club 8.000 Avatar von 13
    Beruf
    Dibbel-Ribbel (i.R.)
    Registriert seit
    13.01.2009
    Ort
    Siehe Flagge
    Beiträge
    8.346
    Mich wundert bei all diesem Sparwahnsinn rein gar nichts mehr.
    ~ Grüßle ~


    In jedem Beruf muss einer, dem etwas glücken soll,
    gesunden Menschenverstand zeigen;
    nur bei der Rechtspflege ist es sicherer,
    ihn zu verbergen.



  6. #26
    law and order
    Gast
    Wenn hier ein EB erst nach Ablauf der regelmässigen Postlaufzeiten eingeht, schicken wir es zurück mit der Bitte um Prüfung, ob das Schriftstück tatsächlich erst am bescheinigten Tage erhalten worden ist oder ob versehentlich statt des Tages der Empfangnahme der Tag der Bearbeitung angegeben wurde. Verlängerte Postlaufzeiten seien hier nicht bekannt.
    Die kommen fast alle berichtigt zurück.
    Hilft aber hier im Nachhinien nicht mehr...

  7. #27
    Administrator Avatar von Kai
    Beruf
    Rechtspfleger/ Zustellungsvertreter gem. § 6 ZVG
    Registriert seit
    06.04.2005
    Ort
    Suburbia
    Beiträge
    5.272
    Auf ein solches Berichtigungsbegehr würde ich als EB-Empfänger antworten, dass Posteingang und Entgegennahmebereitschaft durchaus zeitlich auseinanderfallen können (siehe #8).

    Unabhängig von der "Berichtigung" durch den Empfänger: Die Postlaufzeiten ohne Aufklärung des Sachverhalts zugrunde zu legen, ist gefährlich; denn an den Beweis der Unrichtigeit eines im Empfangsbekenntnis angegebenen Datums sind strenge Anforderungen zu stellen. Zweifel an der Richtigkeit des Datums genügen nicht (BVerfG, NJW 2001, 1563 mwN; dort betrug der Unterschied zwischen mutmaßlichen Eingang und EB-Datum satte sechs Wochen).
    Vieles bleibt ein Geheimnis. (LG Hamburg, Beschluss vom 05.10.2014, 328 T 72/14)

  8. #28
    Club 1.000 Avatar von skugga
    Beruf
    Rechtsanwaltsfachangestellte
    Registriert seit
    30.07.2006
    Ort
    Hessen
    Alter
    52
    Beiträge
    1.964
    Zitat Zitat von Kai Beitrag anzeigen
    Auf ein solches Berichtigungsbegehr würde ich als EB-Empfänger antworten, dass Posteingang und Entgegennahmebereitschaft durchaus zeitlich auseinanderfallen können (siehe #8).
    Kai, ich bin Dir (ohne jede Ironie) zutiefst dankbar dafür, dass auch Rpfl das so sehen; ich selbst kriege regelmäßig was an mich, wenn ich sehe, wieviele meiner Berufskolleginnen auf ein EB einfach den Eingangsstempel draufknallen, vor allem dann, wenn die Begründung dafür darin besteht, dass man nicht alle Nase lang Fristen umtragen wolle, was ja nicht ausbleibt, wenn der RA das Schriftstück erst später zur Kenntnis nimmt. Und ehrlich gesagt muss ich jedesmal mit dem Kopf schütteln, wenn ich feststelle, wie wenig wissen (sowohl auf "unserer" als auch auf "Eurer" Seite) über das Wesen eines EB und die diesbezüglichen Vorschriften so allgemein vorhanden ist.
    Ehrgeiz ist die letzte Zuflucht des Versagers. (Oscar Wilde)

  9. #29
    Administrator Avatar von Kai
    Beruf
    Rechtspfleger/ Zustellungsvertreter gem. § 6 ZVG
    Registriert seit
    06.04.2005
    Ort
    Suburbia
    Beiträge
    5.272
    Danke, skugga Nebenberuflich bin ich auf "Deiner" Seite und EB-Empfänger; daher beschäftige ich mich mit diesem Thema.

    Auch wenn ein zeitlicher Unterschied möglich ist: Abgesehen von Krankheit oder Abwesenheit erfordert der Mehraufwand von Eingang bis Zustellungswillen (prüfen, ob man überhaupt empfangsberechtigt ist, ob die Schriftstücke richtig bezeichnet sind, ob die Schriftstücke offensichtliche Fehler enthalten oder ob fristmäßig etwas zu veranlassen ist) zumindest bei mir nicht mehrere Wochen. Aber grundsätzlich geht das zustellende Gericht mit der Zustellung per EB ein zeitliches Risiko ein. Wenn es das nicht will, bleibt nur die ZU.
    Vieles bleibt ein Geheimnis. (LG Hamburg, Beschluss vom 05.10.2014, 328 T 72/14)

  10. #30
    Club 1.000 Avatar von skugga
    Beruf
    Rechtsanwaltsfachangestellte
    Registriert seit
    30.07.2006
    Ort
    Hessen
    Alter
    52
    Beiträge
    1.964
    Zitat Zitat von Kai Beitrag anzeigen
    Auch wenn ein zeitlicher Unterschied möglich ist: Abgesehen von Krankheit oder Abwesenheit erfordert der Mehraufwand von Eingang bis Zustellungswillen (prüfen, ob man überhaupt empfangsberechtigt ist, ob die Schriftstücke richtig bezeichnet sind, ob die Schriftstücke offensichtliche Fehler enthalten oder ob fristmäßig etwas zu veranlassen ist) zumindest bei mir nicht mehrere Wochen.
    Nun, mehrere Wochen sicherlich nicht; aber sowohl Gerichten als auch meinen Berufskolleginnen sollte es doch sicherlich einleuchten, dass es auf einige Tage durchaus ankommen kann und dass das absolut nichts mit "Bescheißerei" zu tun hat. Und dass der Eingangsstempel eben nur etwas über den Tag des Posteingangs aussagt und daher nicht auf das EB gehört.

    P. S.: Zum Jammertal der EBs hier noch ein Link: http://www.foreno.de/viewtopic.php?t...r=asc&start=10

    Es gibt so Momente, da möcht ich still in meine Tastatur weinen...
    Geändert von skugga (27.08.2009 um 13:05 Uhr)
    Ehrgeiz ist die letzte Zuflucht des Versagers. (Oscar Wilde)

  11. #31
    Club 1.000 Avatar von Störtebecker
    Beruf
    Rechtspfleger und böse Verwaltung
    Registriert seit
    18.06.2010
    Ort
    Auf der Eintracht
    Beiträge
    1.632
    So, Uralt-Thread hervorkram weil: Der hat es dann ermaßen doll getrieben, dat ich nun die Beschwerde an die RAK schreibe..

    Es verschaft mir verspätete, aber immerhin, Genugtuung...
    Wo unsere Fahne weht, ist es für jedes Schiff zu spät wir sind im Kampfe vereint. Gottes Feind und aller Welts Freund...

    Der Totenschädel lacht, die schwarzen Fahnen wehen... Viva St. Pauli !
    http://www.youtube.com/watch?v=0M2mCKVoBrQ

  12. #32
    Club 8.000 Avatar von 13
    Beruf
    Dibbel-Ribbel (i.R.)
    Registriert seit
    13.01.2009
    Ort
    Siehe Flagge
    Beiträge
    8.346
    Immer gib´s ihm...
    ~ Grüßle ~


    In jedem Beruf muss einer, dem etwas glücken soll,
    gesunden Menschenverstand zeigen;
    nur bei der Rechtspflege ist es sicherer,
    ihn zu verbergen.



  13. #33
    Rechtes Händchen
    Gast
    Ich würd mich da gerne mal dranhängen.

    Auch ich hadere mit den sogenannten Postlaufzeiten.

    Bei mir sind immer öfter die zeitlichen Abfolgen auf den Kopf gestellt.
    Beispiel:
    KFB vom 2.1., Zustellung beim Gegner am 30.1. (also nach 4 Wochen).
    Begleitschreiben zum KFB an uns vom 15.1. (also 2 Wochen vor Zustellung).
    Zahlungseingang aus KFB am 7.2., KFB hab ich keinen.
    Eingang KFB bei uns am 14.2. (also 4 Wochen nach Absendung).

    Und Ihr wundert Euch über ein angeblich oder tatsächlich getrickstes EB ?

  14. #34
    Gehört zum Inventar
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    07.10.2009
    Ort
    Hessen
    Beiträge
    375
    der geschilderte vorgang dürfte der (bessere) regelfall sein.
    man macht einen kfb, der ca. 2 wochen nach erlass an den zahlungspflichtigen raus geht. dieser schickt (manchmal leider nicht sogleich) das eb an das gericht zurück und zahlt innerhalb der nächsten tage/wochen (idealfall) an euch. etwa eine woche nach rückgang des ebs wird die vollstr. ausf. abgesandt mit dem bereits vorgefertigten begleitschreiben.

  15. #35
    Club 3.000
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    07.02.2012
    Ort
    Hessen
    Beiträge
    3.187
    Zitat Zitat von Rechtes Händchen Beitrag anzeigen
    Ich würd mich da gerne mal dranhängen.

    Auch ich hadere mit den sogenannten Postlaufzeiten.

    Bei mir sind immer öfter die zeitlichen Abfolgen auf den Kopf gestellt.
    Beispiel:
    KFB vom 2.1., Zustellung beim Gegner am 30.1. (also nach 4 Wochen).
    Begleitschreiben zum KFB an uns vom 15.1. (also 2 Wochen vor Zustellung).
    Zahlungseingang aus KFB am 7.2., KFB hab ich keinen.
    Eingang KFB bei uns am 14.2. (also 4 Wochen nach Absendung).

    Und Ihr wundert Euch über ein angeblich oder tatsächlich getrickstes EB ?
    Aus der Akte ist nicht nur das Verfügungsdatum, sondern auch das Datum des tatsächlichen Versands ersichtlich. Es geht um die Zeiten, die danach das EB benötigt, um vom RA unterschrieben und zurückgegeben zu werden. Bei mir hätte das Begletschreiben sogar das Datum 02.01., da ich es auf einmal verfüge.
    "Just 'cos You got the Power, that don't mean You got the Right!" ((c) by Mr. Kilmister)

    Aus traurigen gegebenem Anlass ergänzt: "Killed by Death" (ebenfalls (c) by Lemmy)

  16. #36
    Club 1.000
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    19.03.2007
    Beiträge
    1.223
    ZUr Klarstellung zum Beitrag von Rechtes Händchen vom 11.04.2013:

    Bei der Bearbeitung des Kostenfestsetzungsbeschlüsse sind 2 Alternativen denkbar:

    1. Alt.
    Die Ausfertigung des Kostenfestsetzungsbeschlusses wird an die Schulnerpartei zugesellt.
    Gleichzeitg erhält die Gläubigerpartei eine vollstreckbare Ausfertigung des Kostenfestsetzungsbeschlusses - jedoch ohne Zustellungsbescheinigung.

    2. Alt.
    Die Ausfertigung des Kostenfestsetzungsbeschlusses wird an die Schuldnerpartei zugestellt.
    Nach erfolgter Zustellung erhält die Gläubigerpartei die vollstr. Ausfertigung des Kostenfestsetzungsbeschlusses mit der Zutellungsbescheinigung.


    Hinweis:
    Bei der 1. Alt. erhält zwar die Gläubigerpatei schneller die vollstr. Ausfertigung; kann jedoch die Zwangsvollstreckung noch nicht betreiben, da die Zustellungsbescheinigung noch benötigt wird.
    Für die Zwangsvollstreckung muss daher die Gläubigerpartei die vollstr. Ausf. des Kostenfestsetzungsbeschlusses dem Gericht erneut vorlegen zwecks Erteilung der Zustellungsbescheinigung oder die Zustellung im Parteibetrieb veranlassen.

    Bei der 2. Alt. erhält zwar die Gläubigerpartei später die vollstr. Ausfertigung, hat jedoch im Regelfall alle Unterlagen für die Zwangsvollstreckung.

    Die Gerichte werden daher im Regelfall immer die 2. Alt. wählen, da diese Verfahrensweise für den Gl.und das Gericht vorteilhafter ist.
    Sollte in Ausnahmefällen dennoch vorab die vollsr. Ausf. benötigt werden, bedarf es in dem Einzhelfall insoweit lediglich eines gesonderten Antrags der Gläubigerpartei.

  17. #37
    Club 2.000
    Beruf
    Rechtspfleger
    Registriert seit
    10.10.2008
    Ort
    in Württemberg
    Alter
    42
    Beiträge
    2.170
    Kenne aus der Praxis nur die Variante 2 - meist ist im Antrag KFB auch immer Antrag enthalten die vollstreckbare Ausfertigung mit Zustellvermerk zu übersenden.

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer

Aktive Benutzer in diesem Thema: 1 (Registrierte Benutzer: 0, Gäste: 1)

Lesezeichen

Berechtigungen

  • Neue Themen erstellen: Nein
  • Themen beantworten: Nein
  • Anhänge hochladen: Nein
  • Beiträge bearbeiten: Nein
  •