Dienstleistungsverträge und der Vertragsabschluss durch den Betreuer, Genehmigungsbedürftigkeit ?
Was ist unter einer Verfügung i.S. des § 1812 BGB zu verstehen ?
Verkauf von beweglichen Sachen und Genehmigung:
Dienstleistungsverträge und der Vertragsabschluss durch den Betreuer | Rechtslupe
Verkauf von beweglichen Sachen:
Thema
OLG Karlsruhe - Verkauf von beweglichen Sachen genehmigungspflichtig?
Ich möchte vorsorglich auf eine Problematik im Nachlassbereich aufmerksam machen, die auch im Betreuungsverfahren erhebliche Bedeutung hat.
rechtspflegerforum.de/forum/in…ostID=1253645#post1253645 Eine Diskussion hierüber sollte vielleicht in dem dortigen Nachlass-Thread fortgesetzt werden, weil sie dort bereits begonnen hat und möglichst keine "Zersplitterung" der Diskussion erfolgen sollte.
rechtspflegerforum.de/forum/in…ostID=1253645#post1253645 Eine Diskussion hierüber sollte vielleicht in dem dortigen Nachlass-Thread fortgesetzt werden, weil sie dort bereits begonnen hat und möglichst keine "Zersplitterung" der Diskussion erfolgen sollte.
Cromwell
Thema
OLG Karlsruhe - Verkauf von beweglichen Sachen genehmigungspflichtig?
Ich stelle hier einmal - zunächst ohne Kommentar - eine aktuelle Entscheidung des OLG Karlsruhe ein. Mich würde interessieren, was die Kollegen davon halten.
OLG Karlsruhe, Beschl. v. 16.01.2023, Az. 14 W 112/22 (Wx) - FGPrax 2023, 83 = NJW-RR 2023, 713 = NJW-Spezial 2023, 104 m. Anm. Roth = ZEV 2023, 310 m. Anm. Zimmermann = BeckRS 2023, 299:
1. ...
2. Dem Nachlasspfleger ist bei Erfüllung der ihm obliegenden Aufgaben ein Ermessensspielraum eröffnet. Er bewegt sich innerhalb des ihm…
OLG Karlsruhe, Beschl. v. 16.01.2023, Az. 14 W 112/22 (Wx) - FGPrax 2023, 83 = NJW-RR 2023, 713 = NJW-Spezial 2023, 104 m. Anm. Roth = ZEV 2023, 310 m. Anm. Zimmermann = BeckRS 2023, 299:
1. ...
2. Dem Nachlasspfleger ist bei Erfüllung der ihm obliegenden Aufgaben ein Ermessensspielraum eröffnet. Er bewegt sich innerhalb des ihm…
Cromwell