Hiiiilfe......
Ich habe gerade ein riesiges Problem.. oder eher ganz viele...
meine Strafvertretung.....
Jetzt haben sich grundlegende Zuständigkeitsprobleme aufgetan.
- In der Jugendstrafvollstreckung ist der Rechtspfleger zuständig für die Einleitung der Vollstreckung nebst dem Verfügungspunkt der BZR-Mitteilung.
Dies hab ich auch so veranlasst.
Bekam die Akte postwendend von der Geschäftsstelle zurück mit dem Vermerk: Bitte Kennzahl für BZR angeben.
Da suchte ich Rat mit Kollegen und Ausbildern früherer Gerichte. Und kam zu dem Entschluss, das Heraussuchen der BZR-Kennzahl und fertigen der BZR-Mitteilung ist Sache der Geschäftsstelle.
Habe einen Vermerk gemachte und die Akten zurückgegen.
Das nächste was folgte war ein Anruf meines Geschäftsleiters :(. Man hat sich darüber beschwert. Und ich solle doch das machen, da die Geschäftsstelle überlastet ist. Außerdem macht der Kollege das doch auch. (Der ist aber im Urlaub)
Daher frage ich.. wer kann mir die Fundstelle für die Zuständigkeit der BZR-Mitteilung nennen. (und der BZR-Kennzahlen?)
Ich will jetzt einfach nur der lieben Frieden willen die Ziffern angeben. Kann sie aber nicht, da ich keine Liste habe.
Kann man die Downloaden? Wenn ja wo? Oder kann mir die jemand zukommen lassen? - In der Erwachsenenvollstreckung ist die StA zuständig für die Vollstreckung und der Richter des AG für die Überwachung der Bewährungszeit.
Jetzt wurde durch Beschluss die Bewährungszeit verlängert.
Ich bekomme jetzt die Akte um die BZR-Mitteilung zu machen.
Aber das macht doch die StA oder???? - Auch die Berechnung der Strafzeiten (bei Jugendstrafsachen) und Fertigung der Aufnahmeersuchen für die JVA wird vom Kollegen gemacht. Dann geht die Akte an die JVA und die berechnen dann nochmal. Dann kommt die Berechnung zurück und es wird nochmal kontrolliert.
Das ist für mich alles nicht logisch und auch nicht der zuständigkeit entsprechend. Für die Berechnung ist der Vollstreckungsleiter bei der JVA zuständig. Wir überprüfen nur,..
Vielleicht bin ich ja auch einfach nur zu dumm.. vielleicht kann mir jemand helfen