Gerichtstermine online bekanntmachen?

oberbalbach

Hallo, ich habe eine E-Mail-Anfrage, ob unsere öffentlichen Gerichtstermine Straf, Zivil auch online einzusehen sind.

Bei größeren Gerichten habe ich das schon mal im Internet sehen können.

Bei kleineren nicht.

Gibt es evtl. eine Bestimmung, dass wir unserer Verhandlungen (ohne Nennung von Namen) online einsehbar machen müssen?

Ich denke nicht, oder? Die Termine hängen an der Gerichtstafel aus - und wenn jemand anruft, bekommt er Auskunft.

Wie seht ihr das ?

Ulf

Wir geben Infos zu ausgewählten anstehenden Strafverhandlungen im Internet auf unserer Homepage bekannt. Das sind Infos, die natürlich keine Namen von Beteiligten enthalten und die so auch an die Presse gehen.

Araya

Eine entsprechende Regelung ist mir nur aus dem ZVG bekannt. Wobei das dann vom Land konkret zu regeln ist. Dafür gibt es aber auch einen eigens hierfür erstellten "Raum", zvg-portal.de.

Grottenolm

Bei uns werden monatlich die Termine aller Schöffengerichte als Pressemitteilung beim OLG auf der Website veröffentlicht.

Bob Loblaw

Wenn ichs richtig im Kopf habe gab es in NRW zumindest dazu einen Erlass nachdem die Gerichte das Optional freiwillig (auch nur für gewollte Abteilungen) machen können. Die Termine werden automatisch aus der Fachanwendung gezogen und veröffentlicht.

Jetzt mitmachen!