Längenzuschlag

    Hallo,

    die bisherigen treads zum Längenzuschlag passen nicht so richtig, daher nochmal neu:

    Beginn der HV 09.00 h, Unterbrechung laut Protokoll um 13.56 h (und Fortsetzung 1 Woche später) => Damit Dauer laut Protokoll unter 5 Stunden.
    Pflichtverteidiger macht Längenzuschlag nach VV 4122 RVG geltend mit der Begründung, dass die Verhandlung für den Protokollführer zwar um 13.56 h beendet gewesen sei, die Verhandlung aber "zumindest in organisatorischer Sicht fortgesetzt" worden sei: So sei der Ablauf des nächsten Verhandlungstages geplant und erörtert worden, ob Zeugen erneut geladen werden sollen oder nicht. Damit seien die 5 Stunden überschritten und der Längenzuschlag entstanden.

    Im Kommentar und im Forum konnte ich dazu nichts finden ...:gruebel: Ich würde eigentlich stumpf auf das Protokoll abstellen und den Längenzuschlag nicht zubilligen, lasse mich aber auch gerne anderweitig überzeugen ;).

    Wichtige Entscheidungen fällt man mit Schnick Schnack Schnuck

    Mir ist das zu stumpf :-). Meinen Sie nicht, dass man vielleicht mal beim Vorsitzenden nachfragen sollte, wann er denn die HV "geschlossen" hat? Wenn über 13.56 Uhr hinaus noch Gespräche geführt worden sind, dann gehören die m.E. auch noch zur HV-Zeit/-dauer.

    Die letzten Sätze des Protokolls lauten:

    Das weitere Verfahrensprocedere sowie die Sach-und Rechtslage wurden erörtert.

    Verfügung des Vorsitzenden:
    1. Die HV wird unterbrochen
    2. Fortsetzung am ... um ... Die Verfahrensbeteiligten wurden mündlich geladen.

    Die HV wurde um 13.56 h unterbrochen.

    Unterschriften

    Wichtige Entscheidungen fällt man mit Schnick Schnack Schnuck

    Ok, das spricht für "stumpf" - allerdings passt das nicht zu dem Vortrag des Verteidigers. :) Frage: Sind die letzten Sätze des Protokolls so von der Protokollführerin eingetragen?

    Zitat von Detlef Burhoff

    Ok, das spricht für "stumpf" - allerdings passt das nicht zu dem Vortrag des Verteidigers. :) Frage: Sind die letzten Sätze des Protokolls so von der Protokollführerin eingetragen?

    Ja, wobei Ziffer 2 natürlich etwas ausformulierter ist.

    Wichtige Entscheidungen fällt man mit Schnick Schnack Schnuck

    Zitat von Adora Belle

    Muss an Deinen Browsereinstellungen oder so liegen. Auf meinem Bildschirm ist die Werbung hübsch unauffällig rechts neben dem Text der Entscheidung.

    Hmm, das kann man einstellen? :confused: Bei mir ist der genau in der Mitte des Textes, 6 cm breit, sodass ich nix lesen kann. Ich werde mal mit nem anderen Rechner testen.

    Es ist immer besser, die Figuren des Gegners zu opfern.

    Savielly Tartakover

    Zitat von Wobder
    Zitat von Adora Belle

    Muss an Deinen Browsereinstellungen oder so liegen. Auf meinem Bildschirm ist die Werbung hübsch unauffällig rechts neben dem Text der Entscheidung.

    Hmm, das kann man einstellen? :confused: Bei mir ist der genau in der Mitte des Textes, 6 cm breit, sodass ich nix lesen kann. Ich werde mal mit nem anderen Rechner testen.

    Ist bei mir auch so. Ich kann aber an dem Dienstrechner keine Änderungen an den (völlig veralteten) Browsereinstellungen vornehmen. :mad:

    Hallo, zu dem Werbebalken verweise ich einfach mal auf:
    http://blog.burhoff.de/2015/11/bin-ic…g-auszustatten/
    und auf
    http://blog.burhoff.de/2015/08/justiz…-ie-8-auf-ie-9/

    Ist also nicht mein Problem. Ich stelle die Inhalte auf meiner HP kostenlos zur Verfügung, da nehme ich die paar Euro-Werbeeinnahmen gerne mit. Die Justiz mag ihre Mitarbeiter ordentlich ausstatten, dann dürfte es das Problem nicht geben. Ach so: Auf der Seite vom RVG-Forum ist ein Spendenbutton. :D

    Zitat von Tinamaria
    Zitat von Wobder
    Zitat von Adora Belle

    Muss an Deinen Browsereinstellungen oder so liegen. Auf meinem Bildschirm ist die Werbung hübsch unauffällig rechts neben dem Text der Entscheidung.

    Hmm, das kann man einstellen? :confused: Bei mir ist der genau in der Mitte des Textes, 6 cm breit, sodass ich nix lesen kann. Ich werde mal mit nem anderen Rechner testen.

    Ist bei mir auch so. Ich kann aber an dem Dienstrechner keine Änderungen an den (völlig veralteten) Browsereinstellungen vornehmen. :mad:


    selbes Problem hier

    Hallo, Sie meinen jetzt nicht, dass ich meine HP an die " (völlig veralteten) Browsereinstellungen" der Justiz anpassen soll/muss? :D. Ich denke, die Justiz sollte endlich sehen, dass sie im 21. Jahrhundert ankommt :D

Jetzt mitmachen!

Sie haben noch kein Benutzerkonto auf unserer Seite? Registrieren Sie sich kostenlos und nehmen Sie an unserer Community teil!

Benutzerkonto erstellen Anmelden