Huhu,
ich habe meine erste eventuell-DAB bekommen. Dreiseitiges Schreiben, direkt an den Präsidenten gerichtet. Es wird sich sehr ausladend über alles mögliche beschwert, was in dem nun seit über einem Jahr laufenden Eintragungsverfahren schon passiert ist (ich bin erst seit 2 Monaten zuständig), aber mein Name fällt darin eben auch sehr oft - Rechtpfleger XY hätte dies und jenes gesagt bzw. im Betreff des Schreibens steht auch explizit und ausschließlich meine letzte ZwVfg.
Abteilungsleitung ist sich auch unschlüssig ob das nun ne DAB sein soll, also wurde mir geraten sicherheitshalber mal eine Stellungnahme zu schreiben und dann wird es an den Präsidenten weitergeleitet.
In dem Schreiben geht es ziemlich offensichtlich nur um den Unmut über den bisherigen Verlauf des Verfahrens, man habe wohl den Eindruck, meine Monierung sei willkürlich - meine ZwVfg drehte sich allerdings nur um § 18 HGB bzw. meine Rechtsauffassung dazu, i. Ü. wohl die h. M.
Betrifft also meines Erachtens lediglich meine sachliche Unabhängigkeit.
Nun bin ich denkbar unerfahren damit, auf was man bei so einer Stellungnahme achten sollte. "Dienstliches Vergehen" habe ich wohl irgendwo schonmal gehört, aber gibt es da bestimmte Keywords, Schlüsselsätze u. Ä., die sich besonders gut in einer Stellungnahme machen?
Für euren Rat vielen Dank vorab
LG